Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand vom: 06.10.2007
§ 1 Allgemein:
1.1 Diese Verkaufsbedingungen gelten für sämtliche, auch künftige, geschäftliche Beziehungen, insbesondere Leistungen und sonstige Rechtsgeschäfte zwischen uns und unseren Kunden. Abweichende Vereinbarungen und Ergänzungen, telefonische und mündliche Abmachungen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. Nerionics ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Der Kunde hat das Recht, einer solchen Änderung zu widersprechen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam.
§ 2 Angebote
2.1 Die Angebote und Leistungen sind unverbindlich. Für die Richtigkeit von technischen Daten und sonstigen Angaben wird keine Haftung übernommen. Technische Änderungen, vor allem solche, die für unsere Serviceleistungen als Verbesserung gelten, bleiben vorbehalten. Etwaige Abweichungen sind dementsprechend hinzunehmen, soweit sie für den Kunden zumutbar sind.
§ 3 Aufträge
3.1 Wie Aufträge zu Stande kommen, wird mit dem jeweiligen Kunden direkt abgesprochen. Bricht der Kunde, während der Herstellung der Leistung, den Auftrag wieder ab, so hat er für den entstanden Schaden aufzukommen.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Alle Preise und Nebenkosten werden nach einer jeweils gültigen Preisliste berechnet. Zahlung ist spätestens 7 Tage nach Beendigung der Dienstleistung fällig, die Setupgebühren sind im voraus zu zahlen. Bei einer Rücklastschrift und somit Nichteinhaltung des 7tägigen Zahlungsziels werden Verzugszinsen in Höhe von 5% berechnet. Die Dienstleistungen können somit so lange niedergelegt werden, bis die Zahlung erfolgt ist. Dem Kunden steht kein Zurückbehaltungsrecht zu. Eine Aufrechnung ist nur mit Gegenforderungen zulässig, die von mir unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
4.2 Alle Preise verstehen sich inkl. der nach geltendem Recht zu zahlenden Steuern, insbesondere der Mehrwertsteuer, sofern diese nicht als exkl. ausgewiesen ist.
4.3 Rechnungen werden per Email an den Kunden gesendet. Der Kunde hat eine 4 Wochenfrist, um der Rechnung zu widersprechen.
4.4 Zahlungen sind jeweils zum 1. bzw. 15. des Monats fällig.
4.5. Bei Zahlungsverzug werden sofort alle noch offenen Rechnungen fällig. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die Entgelte zu zahlen und die Kosten der Wiederinbetriebnahme zutragen. Zudem kann der Anbieter das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen und bei Verträgen mit Mindestmietzeit Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen.
4.6 Ist aufgrund eines Widderufes der Lastschriftermächtigung durch den Kunden oder aus sonstigen - durch den Kunden zu vertretenden - Gründen keine Teilnahme am Lastschriftverfahren möglich, fällt aufgrund es erhöhten Bearbeitungs und Buchhaltungsaufwands eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10,00 EUR pro Rechnung zzgl. Bankspesen an. Dies gilt auch für jeden Fall einer Rücklastschrift. Der Kunde hat für hinreichende Deckung des mitgeteilten Kontos zu sorgen und dem Betreiber eine Änderung seiner vertragswesentlichen persönlichen Daten (Bankkonto, Bankverbindung, Bankinhaber) unverzüglich mitzuteilen.Eine geänderte EEV muß dem Provider vorgelegt werden.
4.7 Ist der Käufer mit fälligen Zahlungen im Rückstand, so ist der Provider vorbehaltlich sonstiger Ansprüche zur Liefereinstellung / Sperrung des Accounts berechtigt oder den Vertrag fristlos zu kündigen und dem Kunden die dadurch entstanden Kosten in Rechnung zustellen (Laufzeit-Vertrag, Kosten für das Inkasso, Kosten für die Buchhaltung). Der Provider ist bei Zahlungsverzug auch berechtigt den kompletten Service einzustellen und die Webseite des Kunden durch ein allgemeine Deckseite des Providers zu Ersetzen, bis die rückständige Zahlung eingegangen ist.
4.8 Der Provider ist berechtigt die Rechnung per Email an den Kunden zu senden. Die Rechnung wird auch dann per Email versendet, wenn der Kunde einen anderen Empfang gewählt hat (die Sendung erfolgt zusätzlich). Die Rechnung gilt als erhalten, wenn sie an die Email des Kunden oder eine andere uns bekannte Email-
Adresse übersandt worden ist.
4.8 Der Kunde ist verpflichtet Änderungen der Email uns umgehend zu melden.
4.9 Die Rechnungsstellung erfolgt per Email als PDF-File. Der Kunde kann sich die Rechnung für Abrechnungszwecke selbst ausdrucken. Kann der Kunde die Rechnungsdatei aus irgendeinem Grunde nicht öffnen, kann auf Wunsch die Rechnungsstellung zusätzlich per Fax oder Briefpost erfolgen (gegen Gebühr).
§ 5 Haftung
5.1 Unsere Haftung richtet sich ausschließlich nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
5.2 Alle hierin nicht ausdrücklich zugestandenen Ansprüche, auch Schadensersatzansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.
5.3 Nerionics übernimmt ausdrücklich keine Haftung für Störungen, Datenverluste, Leitungsunterbrechungen und die daraus evtl. entstehenden Verluste oder Kosten.
§ 6 Kündigung
6.1 Nerionics behält es sich vor, ohne Angabe von Gründen, dem Kunden zum Ende des Monats hin zu kündigen. Beim veröffentlichen von Warez, erotischen Darstellungen oder sonstigen illegalen Inhalten behält sich Nerionics vor, dem Kunden sofort zu kündigen, ohne jegliche Rückerstattungen. Kündigungen sind mit einer Frist von einem Monat einzuhalten, eine Kündigung wird dann jeweils zum Monatsende durchgeführt.
6.2 Die Kündigung muss schriftlich erfolgen. Vertragswirksam wird die Kündigung seitens des Kunden nur durch Zusendung einer handschriftlichen Unterzeichnung der Kündigung (Legitimationsprüfung) innerhalb der entsprechenden Frist. Die Kündigung durch Nerionics kann per Email erfolgen.
6.3 Kommt der Kunde - für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung der Entgelte bzw. eines nicht unerheblichen Teils der Entgelte oder - in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Monate erstreckt, mit der Bezahlung der Entgelte in Höhe eines Betrages, der das monatliche Grundentgelt für zwei Monate erreicht, - in Verzug, so kann die Nerionics das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Der Provider behält sich hierbei das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kauf- bzw. Mietpreises vor.
6.4 Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit, hat der Kunde die Möglichkeit mit Einhaltung einer 4 Woche Frist, seinen Vertrag zum Monatsende zu kündigen.
§ 7 Domainrichtlinien
Die allgemeinen Domainrichtlinien der DENIC sind ebenfalls Inhalt der AGBs und einhaltungspflichtig. [ Download ]
§ 8 Domainbedingungen
Die allgemeinen Domainbedingungen sind ebenfalls Inhalt der AGBs und einhaltungspflichtig.
[ Download ]
§ 9 Domains
9.1 Registrierte Domains bleiben im Eigentum und Besitz von Nerionics, sofern der Kunde die genannte Mindestvertragslaufzeit nicht erfüllt. Ebenso behält sich Nerionics das Recht vor, Domains und Daten zurückzuhalten, bzw. KK-Anträgen nicht zuzustimmen, wenn die berechtigten Forderungen durch den Kunden nicht beglichen sind.
9.2 In den Domain- und Webhostingangeboten ist - soweit nicht anders angegeben - entweder eine entsprechende Neuregistrierung einer Domain oder ein KK-Start (Umzug der Domain) beinhaltet. Sollten weitere KK-Starts notwendig werden, weil z.B. der bisherige Provider die Domainübernahme ablehnt, kann Nerionics dem Kunden den zusätzlichen Aufwand berechnen.
9.3 Für die Legalität der Domains ist der jeweilige Kunde verantwortlich, Rechte und Pflichten die mit der Domain verbunden sind, sind vom Kunden einzuhalten.
§ 10 Pflichten des Kunden
10.1 Der Kunde ist verpflichtet, die Dienste sachgerecht zu nutzen.
10.2 Er ist insbesondere verpflichtet, dafür zu sorgen, dass die Netz-Infrastruktur oder Teile davon nicht durch übermässige Inanspruchnahme überlastet werden.
10.3 Er ist insbesondere verpflichtet, die Zugriffsmöglichkeit auf die Dienste nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen; verstoßen Nutzung, Inhalt oder Gestaltung der Homepage/Server eines Kunden gegen die allgemeinen Gesetze, so räumt der Kunde Nerionics das Recht ein, den Zugang zu dieser Homepage/Server solange zu sperren, bis der gesetzwidrige Bestandteil entfernt ist oder Nerionics kann den Vertrag fristlos kündigen.
10.4 Der Kunde ist allein für seinen Zugang verantwortlich, er hat dafür zu sorgen, dass Passwörter nicht weitergegeben werden und trägt selbst die Verantwortung, sollte ein Dritter Zugang zu dem Loginbereich des Kunden erhalten und Schaden anrichten.
10.5 Der Kunde darf auf den Servern KEINE radikalen oder strafbewährte/illegale Inhalte hinterlegen. Desweiteren sind ungeschützte pornographische Inhalte nicht gestattet, für die nötige Sicherheit gegenüber Minderjährigen ist Sorge zu tragen.
10.6 Der Kunde darf den ihm überlassenen Server nicht für das Versenden jeglicher unerlaubter Werbung (Spam), sowie unsere Server nicht zur Überlastung (oder den Versuch) unserer und anderer Systeme nutzen.
10.7 Bei einem Verstoß des Kunden gegen § 10 kann Nerionics die Inhalte und den gesamten Email, DB und Webspace/Server ohne vorherige Information an den Kunden löschen bzw. ganz oder teilweise Leistungen zu sperren. Nerionics kann alle oder einzelne Verträge mit dem Kunden fristlos kündigen. Nerionics kann Schadensersatz vom Kunden verlangen (mind. eine Jahres-Pauschale) und den Vertrag ohne Frist kündigen und die Domain dekonnektieren. Schadensersatz seitens des Pflichtverletzenden Kunden gegenüber Nerionics wird ausgeschlossen.
10.8 Der Kunde verpflichtet sich für die eigenständig aufgespielte Software auf den Servern die nötigen Rechte bzw. Lizenzen zu besitzen. Nerionics ist daher berechtigt Klagen von Herstellern an den Kunden weiterzureichen.
10.9 Der Kunde verpflichtet sich weiterhin, keine Werberundschreiben oder Massenmailings (Mailingaktionen) via electronic Mail über eMail Adressen seiner Domain zu initiieren, ohne von den Email-Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein. Im Sinne des obigen Absatzes ist ein Reseller/ Kunde ebenfalls für die entsprechenden Webspace-Accounts seiner Kunden verantwortlich. Zuwiderhandlungen führen zur sofortigen Sperrung des Accounts / Servers.
10.10 Illegale Inhalte wie z.b. Kinderpornographie werden ohne Vorwarnung bei den zuständigen Behörden zur Anzeige gebracht.
10.11 Der Kunde hat in seinen POP3-eMail-Postfächern eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen abzurufen. Der Provider behält sich vor, für den Kunden eingegangene persönliche Nachrichten zu löschen, soweit sie nicht binnen vier Wochen nach Eingang auf dem Mailserver von ihm abgerufen wurden. Der Provider behält sich weiter das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind.
10.12 Es besteht Impressumpflicht nach den Bestimmungen § 6 TDG und deren Inhalte entspricht.
10.13 FileSharing-Programme / FileSharing-Projekte und Mediastreaming ist verboten.
10.14 Betrieb eines Bannertauschsystems oder anderen stark CPU-intensiven Scripts/Programmen ist ausdrücklich untersagt.
10.15 Der Betrieb von Suchmaschinen ist aus Sicherheitsgründen nicht gestattet.
§ 11 Nutzung durch Dritte
11.1 Der bei uns registrierte Kunde ist alleine für alle ihm zur Verfügung gestellten Dienste verantwortlich.
§ 12 Geheimhaltung, Datenschutz
12.1 Der Vertragspartner wird hiermit gemäß §33 Abs.1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie §3 Abs.5 des Teledienstedatenschutzgesetzes darüber unterrichtet, dass Nerionics seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
12.2 Soweit sich Nerionics Dritter Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist Nerionics berechtigt, die Teilnehmerdaten offen zulegen, wenn dies für die Sicherstellung des Betriebes erforderlich ist.
12.3 Die gesamte Korrespondenz mit Nerionics unterliegt der Vertraulichkeit. Der Inhalt der Korrespondenz darf weder von uns noch von Ihnen an Dritte weitergegeben, publiziert oder zitiert werden. Einer Weitergabe oder Veröffentlichung - auch einer teilweisen - wird hiermit ausdrücklich untersagt. Bei Zuwiderhandlung hat Nerionics das Recht zur fristlosen Kündigung.
§ 13 Support
13.1 Der Email-Support ist kostenlos
13.2.1 Der Telefonsupport ist kostenpflichtig und wird in Rechnung gestellt (0,88 Euro / Minute), sofern nicht anders angegeben.
13.2.2 Kostenpflichtiger Telefonsupport heißt, zusätzlich zu den Verbindungspreisen der Deutschen Telekom, fallen noch 0,88 Euro / Minute an.
§ 14 Reseller
14.1 Der Provider kann jedem Kunden Resellerstatus einräumen. Dadurch wird der Kunde ermächtigt, günstig Domains und Traffic und weitere Leistungen einkaufen zu können und diesen an seine Kunden weiterverkaufen zu können.
14.2 Es kommt zu keiner Vertragsbindung zwischen den Provider und dem Kunden des Reseller.
14.3 Lediglich der Reseller selbst kann den Support des Providers in Anspruch nehmen, jedoch nicht seine Kunden.
§ 15 Bereitstellung der Dienste
15.1 Macht der Kunde nach Absenden der Bestellung von seinem Widerspruchsrecht gebrauch, werden die zu diesem Zeitpunkt tatsächlich erbrachten Leistungen (z.B. Domaingebühren bereits auf Ihn registrierter Domains, Einrichtungs und Technikerpauschalen usw.) in jedem Falle zur Zahlung fällig.
§ 16 Datensicherung
16.1 Der Kunde stellt den Provider von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Der Provider ist nicht für die Datensicherung der auf dem Account / Server gespeicherten Dateien verantwortlich, auch wenn dieser Backups zur Verfügung stellt. Soweit Daten auf den Account / Server übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her.
§ 17 vServer / RootDS / RootServer
17.1 Der vServer ist so zu nutzen, dass die Hardware und die Datenleitung nicht übermäßig beansprucht werden.
17.2 FileSharing/-Programme / FileSharing-Projekte und Mediastreaming ist verboten.
17.3 Alle illegalen Inhalte sind auf einem vServer nicht erwünscht.
17.4 Nutzen Sie den vServer immer so, wie Sie es sich von Ihren vServer-Nachbarn auch wünschen.
17.5 IRC und sonstige Bots sind nicht gestattet.
17.6 Gameserver sind nicht gestattet. Ausnahmen sind zu beantragen.
§ 18 Server-Administration
18.1 Provider räumt dem Kunden volle und alleinige Administrationsrechte auf den gemieteten Servern ein. Nur dem Kunden liegt das individuelle Administrationspasswort des Servers vor, nicht aber dem Provider. Diesem ist es damit unmöglich, den vom Kunden gemieteten Server zu verwalten. Daher ist der Kunde ausschließlich und allein auf eigene Kosten und Gefahr für die Verwaltung und Sicherheit seines Servers verantwortlich. Es ist seine Pflicht, notwendige Sicherheitssoftware zu installieren, sich konstant über bekannt werdende Sicherheitslücken zu informieren und diese selbständig zu schließen. Die Installation von Wartungsprogrammen oder sonstiger Software, die der Provider zur Verfügung stellt oder empfiehlt, entbindet den Kunden nicht von dieser Pflicht.
18.2 Der Kunde ist verpflichtet, seinen Server so einzurichten und zu verwalten, dass die Sicherheit, Integrität und Verfügbarkeit der Netze, anderer Server, Software und Daten Dritter nicht gefährdet wird. Insbesondere ist es Kunden untersagt, den Server für den direkten Versand von SPAM-Mails und (d)DOS-Attacken zu verwenden oder offene Mail-Relays und andere Systeme auf dem Server zu betreiben, über die SPAM-Mails und (d)DOS-Attacken verbreitet werden können. Bei Verstößen behält sich der Provider das Recht vor, den Server ohne vorherige Ankündigung vom Netz zu trennen und den Vertrag fristlos zu kündigen.